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Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Energieeinsparungsgesetz und korrespondierende Regelungen der Energieeinsparverordnung

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Das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) ermächtigt die Bundesregierung zum Erlass von Verordnungen, die energetischen Anforderungen an Gebäude und ihre Anlagentechnik stellen. Darin ist das Gebot der Wirtschaftlichkeit fest verankert. Die Anforderungen an die Erfüllbarkeit und Wirtschaftlichkeit von Anforderungen aus dem EnEG sind auch der Hintergrund für Befreiungsregelungen in der Energieeinsparverordnung.

Die gemeinsamen Voraussetzungen für Rechtsverordnungen sind in § 5 Absatz 1 EnEG geregelt:

"(1) Die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 1 bis 4 aufgestellten Anforderungen [Anm. gemeint sind Anforderungen bzgl. Wärmeschutz, Anlagentechnik, Betrieb] müssen nach dem Stand der Technik erfüllbar und für Gebäude gleicher Art und Nutzung wirtschaftlich vertretbar sein. Anforderungen gelten als wirtschaftlich vertretbar, wenn generell die erforderlichen Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer durch die eintretenden Einsparungen erwirtschaftet werden können. Bei bestehenden Gebäuden ist die noch zu erwartende Nutzungsdauer zu berücksichtigen."

Der Verordnungsgeber hatte diese wesentliche Grundlage beim Erlass der Energieeinsparverordnung zu beachten. Vor diesem Hintergrund wurden bei jeder Fortschreibung und bei jedem Erlass neuer Vorschriften Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt (EnEV 2013: siehe Menüpunkt Begleitgutachten). Diese Studien weisen die generelle Wirtschaftlichkeit der Anforderungen nach (das heißt: eine vertretbare Amortisationszeit):

  • mit verallgemeinerten Kostenfunktionen auf der Grundlage entsprechender Voruntersuchungen
  • mit politisch abgesicherten wirtschaftlichen Randbedingungen (Energiepreise, Energiepreisentwicklung, Baukostenentwicklung, Zinssätze, Zinssatzentwicklung)
  • für typische Modellfälle / Modellgebäude und
  • ohne Berücksichtigung der Eigentümer-Mieter-Relation (das heißt: unter der Annahme, dass der Investor in eine Energiesparmaßnahme auch Nutznießer der Energieeinsparung ist).

Soweit in Einzelfällen die Wirtschaftlichkeit der erforderlichen Investitionen nicht gegeben ist, sieht die Energieeinsparverordnung die Möglichkeit der Befreiung von Anforderungen vor.

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