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Europa:
Energie & Klimaschutz

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Fragen der Energie- und Klimapolitik und der verantwortliche Umgang mit beschränkten Ressourcen sind auch auf europäischer Ebene vermehrt von Interesse. Zwar gibt es schon seit Ende der 1980er Jahre europäische Initiativen zur Verbesserung der Energieeffizienz, eine wesentliche neue Qualität ist etwa seit 2000 zu verzeichnen – erkennbar durch neue Richtlinien mit eindeutig klimapolitischen Zielen. Mit dem "Lissabon Vertrag" haben die europäischen Institutionen auch in diesem Bereich mehr Kompetenzen erhalten.

Um ihre Klimaschutzziele erreichen zu können, setzt die EU dabei neben Förderprogrammen insbesondere auf gesetzliche Verpflichtungen der Mitgliedstaaten. Diese sind in erster Linie EU-Richtlinien, die die Mitgliedstaaten dazu verpflichten, bestimmte Vorschriften innerhalb einer angegebenen Frist in nationales Recht umzusetzen. Die meisten dieser Richtlinien entfalten ihre Wirkung erst durch nationale Umsetzungsvorschriften – europäische Richtlinien gelten für den Bürger in der Regel nicht unmittelbar.

Die wichtigste EU-Richtlinie für die Energieeinsparung im Gebäudesektor ist die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, die in Deutschland im Wesentlichen durch die Energieeinsparverordnung umgesetzt ist bzw. wird.

Daneben sind weitere EU-Richtlinien für das energiesparende Bauen relevant. Sie sind hinsichtlich der Zeitschiene, ihres Geltungsbereichs und vieler Inhalte nicht immer optimal aufeinander abgestimmt, so dass die nationale Umsetzung gelegentlich eine große Herausforderung für die Gesetzgeber in den Mitgliedstaaten darstellt.

Die Umsetzung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden wird durch eine Reihe weiterer Instrumente unterstützt:

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