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Rechtsgrundlage

In diesem Hauptmenü werden die aktuellen deutschen Rechtsgrundlagen im Bereich des energiesparenden Bauens zum Download angeboten und für die Adressaten erläutert.

Gebäudeenergiegesetz

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) ersetzt zum 1. November 2020 das frühere Energieeinsparungsgesetz (EnEG) mit der Energieeinsparverordnung (EnEV) sowie das frühere Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG). In diesem Bereich findet sich eine Übersicht über die wesentlichen Inhalte des GEG. Es wurde im Rahmen des "Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze" vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Übergangsrecht

Mit Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes treten zugleich das Energieeinsparungsgesetz mit der Energieeinsparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz außer Kraft. Dennoch ist aufgrund des Übergangsrechts zu erwarten, dass in näherer Zukunft in nicht wenigen Fällen auch weiterhin die aufgehobene EnEV und das aufgehobene EEWärmeG zur Anwendung kommen.

Amtliche Bekanntmachungen nach dem Gebäudeenergiegesetz

Das Gebäudeenergiegesetz sieht – wie schon die aufgehobene Energieeinsparverordnung – zu verschiedenen Sachverhalten amtliche Bekanntmachungen vor. Diese werden unter Beachtung der jeweiligen gesetzlichen Maßgaben durch die zuständigen Ministerien (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Die sechs zum GEG erlassenen Bekanntmachungen werden auf vier Unterseiten dargestellt und erläutert.

Heizkostenverordnung

Die Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Verordnung über Heizkostenabrechnung - HeizkostenV) regelt die Aufteilung der Heiz- und Warmwasserkosten bei zentral versorgten Gebäuden mit zwei oder mehr Nutzeinheiten. Ferner werden die Pflicht zur Verbrauchserfassung sowie die Ausstattung mit technischen Einrichtungen zur Verbrauchserfassung geregelt.

Vollzug

Der Vollzug von Bundesrecht obliegt in der Regel den Bundesländern, auch im Falle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Diese können eigenständig nähere Regelungen für die Umsetzung und Kontrolle der Anforderungen Gesetzes erlassen. In diesem Bereich finden sich Informationen zu den Vollzugsinstrumenten des GEG und zu den Regelungen, die die Länder für ihren jeweiligen Bereich erlassen haben; hier vor allem die Zuständigkeitsregelungen.

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